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Allgemeine Geschäftsbedingungen von artif systems

<typohead type=2>§1 Allgemeine Bestimmungen</typohead>

(1) Die in diesen AGB zusammengefaßten Bestimmungen gelten für alle von artif systems angebotenen Dienstleistungen. artif systems erbringt ihre Dienste ausschließlich auf der Grundlage dieser Geschäftsbedingungen. Sie gelten auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Spätestens mit dem Zugriff auf einen der Rechner von artif systems oder die erstmalige Inanspruchnahme von Dienstleistungen von artif systems gelten diese Bedingungen als angenommen. Gegenbestätigungen des Käufers unter Hinweis auf seine Geschäfts- bzw. Einkaufsbedingungen wird hiermit widersprochen.

(2) Abweichungen von diesen Geschäftsbedingungen sind nur wirksam, wenn sie artif systems schriftlich bestätigt.

(3) Nebenabreden oder Zusicherungen durch Beauftragte von artif systems, die über den Inhalt des jeweiligen Vertrages einschließlich dieser Geschäftsbedingungen hinausgehen, sind schriftlich zu vereinbaren.

(4) artif systems ist jederzeit berechtigt, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen einschließlich aller Anlagen wie Benutzungsbedingungen und Leistungsbeschreibungen mit einer angemessenen Kündigungsfrist zu ändern oder zu ergänzen. Widerspricht der Kunde den geänderten Bedingungen nicht innerhalb von zwei Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung, spätestens jedoch bis zu dem Zeitpunkt, zu dem die Änderungen in Kraft treten sollen, so werden diese entsprechend der Ankündigung wirksam. Widerspricht der Kunde fristgemäß, so ist artif systems berechtigt, den Vertrag zu dem Zeitpunkt zu kündigen, an dem die geänderten Bedingungen in Kraft treten sollen.

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§2 Zustandekommen des Vertrages</typohead>

(1) Der Vertrag über die Nutzung von Diensten von artif systems kommt mit der Gegenzeichnung eines Grundvertrages durch artif systems zustande. artif systems kann den Vertragsabschluß von der Vorlage einer schriftlichen Vollmacht oder einer Vorauszahlung bzw. der Bürgschaftserklärung einer deutschen Bank abhängig machen.

(2) Soweit artif systems sich zur Erbringung der angebotenen Dienste Dritter bedient, werden diese nicht Vertragspartner des Kunden. Ferner besteht zwischen den Kunden von artif systems kein allein durch gemeinsame Nutzung der Dienste begründbares Vertragsverhältnis.

(3) artif systems erhebt für die Kündigung des Vertrages, soweit nicht anders vereinbart, keine Gebühren.

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§3 Vertragsdauer und Kündigung</typohead>

(1) Verträge treten mit der Unterzeichnung des Grundvertrages in Kraft und werden, soweit nicht anders vereinbart, jeweils für mindestens 6 Monate Nutzungsperiode abgeschlossen, beginnend mit dem Datum des Beginns der Leistungsverpflichtung.

(2) Verträge sind frühestens 4 Wochen zum Ablauf der ersten Nutzungsperiode kündbar. Die Kündigung muß artif systems, falls im Vertrag nichts anderes bestimmt ist, schriftlich per Einschreiben zu gehen.

(3) Sofern keine Kündigung bis mindestens 4 Wochen zum Ende der Nutzungsperiode ausgesprochen wird, verlängert sich der Vertrag automatisch um weitere 6 Monate.

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§4 Leistungsumfang</typohead>

(1) artif systems bietet dem Kunden den Zugang zum Internet über Einwählpunkte. Ein Anspruch auf Einrichtung und Betrieb eines Einwählpunktes besteht nicht. Der Umfang der vertraglichen Leistungen ergibt sich aus den dem Grundvertrag beigefügten Anlagen.

(2) artif systems behält sich das Recht vor, die Leistungen zu erweitern, zu ändern und Verbesserungen vorzunehmen. artif systems ist ferner berechtigt, die Leistungen zu verringern.

(3) Soweit artif systems entgeltfreie Dienste und Leistungen erbringt, können diese jederzeit - mit Vorankündigung - eingestellt werden. Ein Minderungs-, Erstattungs- oder Schadensersatzanspruch ergibt sich daraus nicht.

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§5 Pflichten des Kunden</typohead>

(1) Der Kunde ist verpflichtet, die Dienste artif systems sachgerecht zu nutzen. Besonders ist er verpflichtet:

(a) artif systems innerhalb eines Monats über Änderungen der vertraglichen Grundlagen zu informieren; Insbesondere gilt dies für Anschriften von Domaininhabern bzw. administrativen Ansprechpartnern von Domains. Siehe dazu auch DENIC-Domainbedingungen: § 3 Pflichten des Domaininhabers (http://www.denic.de/de/bedingungen.html).

(b) artif systems unverzüglich über Veränderungen in den Voraussetzungen der Tarifordnung zu unterrichten;

(c) die Zugriffsmöglichkeiten auf die Dienste von artif systems nicht mißbräuchlich zu nutzen und rechtswidrige Handlungen zu unterlassen;

(d) die Erfüllung gesetzlicher Vorschriften und behördlicher Auflagen sicherzustellen, soweit diese gegenwärtig oder künftig für die Teilnahme am Dienst von artif systems erforderlich sein sollten;

(e) anerkannten Grundsätzen der Datensicherheit Rechnung zu tragen und zu befolgen;

(f) artif systems erkennbare Mängel oder Schäden unverzüglich anzuzeigen (Störungsmeldungen) und alle Maßnahmen zu treffen, die eine Feststellung der Mängel oder Schäden und ihrer Ursachen ermöglichen oder die Beseitigung der Störung erleichtern und beschleunigen;

(g) nach Abgabe einer Störungsmeldung, die artif systems durch die Überprüfung seiner Einrichtungen entstandenen Aufwendungen zu ersetzen, wenn und soweit sich nach der Prüfung herausstellt, daß die Störung im Verantwortlichkeitsbereich des Kunden vorlag;

(h) die vereinbarten Entgelte entsprechend der jeweils gültigen Tarifeinordnung, zuzüglich der gesetzlich gültigen Mehrwertsteuer, fristgerecht zu zahlen;

(i) artif systems entstandenen sachlichen und personellen Aufwand und entstandene Auslagen bei vertraglicher Zuwiderhandlung zu erstatten;

(2) Verstößt der Kunde gegen die in Abs. 1 Lit (b) und (c) genannten Pflichten, ist artif systems sofort und in den übrigen Fällen mit Ausnahme von Lit. (h) nach erfolgloser Abmahnung berechtigt, das Vertragsverhältnis ohne Einhaltung einer Frist zu kündigen.

(3) Einzelheiten des Zusammenwirkens der Anwender untereinander können im Wege einer Benutzerordnung vereinbart werden. Verstöße gegen essentielle Bestimmungen dieser Benutzerordnung berechtigen artif systems nach erfolgloser Abmahnung dazu, das Vertragsverhältnis ohne Einhaltung einer Frist zu kündigen.

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§6 Nutzung durch Dritte</typohead>

(1) Eine direkte oder mittelbare Nutzung der Dienste von artif systems durch Dritte ist nur nach ausdrücklicher schriftlicher Genehmigung durch artif systems gestattet.

(2) Wird die Nutzung durch Dritte gestattet, hat der Kunde diese ordnungsgemäß in die Nutzung der Dienste einzuweisen. Wird die Nutzung durch Dritte nicht gestattet, ergibt sich daraus kein Minderungs-, Erstattungs- oder Schadensersatzanspruch.

(3) Der Kunde hat auch die Entgelte zu zahlen, die im Rahmen der ihm zur Verfügung gestellten Zugriffs- und Nutzungsmöglichkeiten durch befugte oder unbefugte Nutzung der Dienste von artif systems durch Dritte entstanden sind.

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§7 Zahlungsbedingungen</typohead>

(1) Monatliche Entgelte sind, beginnend mit dem Tag der betriebsfähigen Bereitstellung, für den Rest des Monats anteilig zu zahlen. Danach sind diese Entgelte monatlich im Voraus zu zahlen und werden mit dem Zugang der Rechnung fällig.

(2) Sofern der Kunde nicht am Lastschriftverfahren teilnimmt, muß der Rechnungsbetrag spätestens am zehnten Tag nach Zugang der Rechnung auf dem in der Rechnung angegebenen Konto gutgeschrieben sein. Für die Zusendung der monatlichen Rechnung wird eine Bearbeitungsgebühr von DM 5,- erhoben. Eine Rechnung gilt auch dann als zugegangen, wenn sie via Email an die Domain des Kunden zugestellt worden ist.

(3) Sonstige Entgelte, insbesondere nutzungsabhängige, variable Entgelte (Verkehrsgebühren), sind nach Erbringung der Leistung zu zahlen und werden nach Zugang der Rechnung fällig.

(4) Leitungs- und Kommunikationskosten (z.B. Telekom-Gebühren) zwischen Kunden und dem Anschlußpunkt von artif systems sind vom Kunden zu tragen. Entstehen bei einem Anschluß auf Seite von artif systems gesonderte Kosten (exklusive Bereitstellungen etc.), werden diese dem Kunden in Rechnung gestellt.

(5) Die Preise für individuelle Dienstleistungen sind der Preisliste von artif systems in der jeweiligen gültigen Fassung zu entnehmen.

(6) Alle Preise für die von artif systems erbrachten Leistungen verstehen sich, wenn nicht anders vereinbart, zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer.

<typohead type=2> 
§8 Aufrechnungs- und Zurückbehaltungsrecht, Leistungsverzögerung, Rückvergütung</typohead>

(1) Gegen Ansprüche von artif systems kann der Kunde nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Ansprüchen aufrechnen. Dem Kunden steht die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts nur wegen Gegenansprüchen aus dem abgeschlossenen Vertrag zu.

(2) Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von Ereignissen, die artif systems die Leistungen wesentlich erschweren oder unmöglich machen - hierzu gehören insbesondere Streik, Aussperrung, behördliche Anordnungen, der Ausfall von Kommunikationsnetzen und Gateways anderer Betreiber, Störungen im Bereich der Dienste der deutschen Telekom usw., auch wenn sie bei Lieferanten oder Unterauftragnehmern von artif systems oder deren Unterlieferanten, Unterauftragnehmern bzw. bei den von artif systems autorisierten Betreibern von Subknotenrechnern eintreten - hat artif systems auch bei verbindlich vereinbarten Fristen und Terminen nicht zu vertreten. Sie berechtigen artif systems, die Lieferung bzw. Leistung um die Dauer der Behinderung, zuzüglich einer angemessenen Anlaufzeit, hinauszuschieben.

(3) Dauert eine Behinderung, die erheblich ist, länger als zwei Wochen, ist der Kunde berechtigt, die monatlichen Entgelte und Gebühren, die auf eine Vorbestellung verkehrsabhängiger Leistungen (Kontingente) zurückgehen, ab dem Zeitpunkt des Eintritts der Behinderung bis zum nächsten Kündigungstermin entsprechend zu mindern. Eine erhebliche Behinderung liegt vor, wenn der Kunde nicht mehr auf die Infrastruktur von artif systems zugreifen und dadurch die in der Auftragsbestätigung verzeichneten Dienste nicht mehr nutzen kann, die Nutzung dieser Dienste insgesamt wesentlich erschwert ist, bzw. Die Nutzung einzelner der in der Auftragsbestätigung verzeichneten Dienste unmöglich wird, oder vergleichbare Beschränkungen vorliegen.

(4) Bei Ausfällen von Diensten wegen einer außerhalb des Verantwortungsbereiches von artif systems liegenden Störung erfolgt keine Rückvergütung von Entgelten. Im Übrigen werden Ausfallzeiten nur dann erstattet, wenn artif systems oder einer seiner Erfüllungs- oder Verrichtungsgehilfen den Fehler verschuldet oder mindestens fahrlässig verursacht hat und sich der Ausfallzeitraum über mehr als einen Werktag erstreckt.

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§9 Zahlungsverzug</typohead>

(1) Bei Zahlungsverzug des Kunden ist artif systems berechtigt, von dem betreffenden Zeitpunkt an Zinsen in Höhe von 3% über dem Diskontsatz der Deutschen Bundesbank zu berechnen, es sei denn, daß eine höhere Zinsenlast nachgewiesen wird.

(2) artif systems kann das Vertragsverhältnis fristlos kündigen und ist berechtigt den Anschluß zu sperren, falls sich der Zahlungsverzug über mehr als 2 Monate erstreckt und artif systems gemahnt und auf die Rechtsfolgen hingewiesen hat. der Kunde bleibt in diesem Fall verpflichtet, die monatlichen Entgelte bis zum Kündigungstermin zu zahlen.

(3) artif systems behält sich bei Zahlungsverzug die Geltendmachung weiterer Ansprüche vor.

<typohead type=2> 
§10 Verfügbarkeit der Dienste</typohead>

(1) artif systems bietet Ihre Dienste 24 Stunden an 7 Tagen pro Woche an. Notwendige Betriebsunterbrechungen für vorbeugende Wartungsarbeiten werden frühest möglich angekündigt. artif systems wird Störungen seiner technischen Einrichtungen im Rahmen der bestehenden technischen und betrieblichen Möglichkeiten schnellstmöglich beseitigen.

<typohead type=2> 
§11 Geheimhaltung, Datenschutz</typohead>

(1) Falls nicht ausdrücklich schriftlich anders vereinbart, gelten die von artif systems unterbreiteten Informationen als vertraulich.

(2) Der Vertragspartner wird hiermit gemäß §33 Abs.1 des Bundesdatenschutzgesetzes sowie §4 der Teledienst-Datenschutzverordnung davon unterrichtet, daß artif systems seine Anschrift in maschinenlesbarer Form und für Aufgaben, die sich aus dem Vertrag ergeben, maschinell verarbeitet.

(3) Soweit sich artif systems Dritter zur Erbringung der angebotenen Dienste bedient, ist artif systems berechtigt, die Teilnehmerdaten offenzulegen, wenn dies für die Sicherstellung des Betriebs erforderlich ist.

(4) artif systems steht dafür ein, daß alle Personen, die mit der Abwicklung dieses Vertrages betraut werden, die einschlägigen datenschutzrechtlichen Vorschriften in ihrer jeweils gültigen Fassung kennen und beachten. Der Teilnehmer seinerseits ist nicht berechtigt, sich oder Dritten mittels den Diensten von artif systems nicht für ihn oder den Dritten bestimmte Daten und Informationen zu verschaffen.

(5) Soweit dies in international anerkannten technischen Normen vorgesehen ist und der Kunde nicht widerspricht, werden die Informationen über ihn Dritten zugänglich gemacht (Directory-Services).

<typohead type=2> 
§12 Haftung und Haftungsbeschränkung</typohead>

(1) Schadensersatzansprüche aus Unmöglichkeit der Leistung, positiver Forderungsverletzung, Verschulden bei Vertragsabschluß und unerlaubter Handlung sind sowohl gegenüber artif systems wie auch im Verhältnis zu deren Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen ausgeschlossen, soweit nicht Vorsätzlichkeit oder grob fahrlässiges Handeln vorliegt. Die Haftung für zugesicherte Eigenschaften bleibt unberührt.

(2) artif systems haftet nicht für Schäden, die dadurch entstehen, daß infolge höherer Gewalt oder infolge von Arbeitskämpfen Leistungen von artif systems unterbleiben. artif systems haftet nicht für entgangenen Gewinn, nicht für indirekte Schäden; sei es daß diese bei dem Kunden oder Dritten entstehen.

(3) artif systems haftet nicht für die über ihre Dienste übermittelten Informationen und zwar weder für deren Vollständigkeit, Richtigkeit oder Aktualität, noch dafür, daß sie frei von Rechten Dritter sind oder der Sender rechtswidrig handelt, indem er die Information übermittelt.

(4) Sofern nicht andere Bestimmungen in diesen Geschäftsbedingungen eine Haftung ausschließen, ist sie bei Schäden, die durch die Inanspruchnahme von Diensten von artif systems, durch die Übermittlung und Speicherung von Daten die Verwendung übermittelter Programme und Daten, durch das Unterlassen von Prüfungen hinsichtlich gespeicherter oder übermittelter Daten seitens artif systems oder deswegen entstanden sind, weil die gebotene Speicherung oder Übermittlung von Daten durch artif systems nicht erfolgt ist, der Höhe nach auf 1.000,00 DM beschränkt, soweit nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt.

<typohead type=2> 
§13 Schlußbestimmungen</typohead>

(1) Erfüllungsort ist Mannheim, Bundesrepublik Deutschland. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Ansprüche aus und aufgrund von Verträgen, die auf der Grundlage dieser Geschäftsbedingungen geschlossen werden, einschließlich Scheck- und Wechselklage sowie sämtliche zwischen den Parteien sich ergebende Streitigkeiten über das Zustandekommen des Vertrages ist der Sitz von artif systems.

(2) Auf diesem Vertrag findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung.

(3) Der Kunde ist verpflichtet, sich im Geschäftsverkehr in Fach- und Vertragsangelegenheiten an die unten genannten Stellen zu wenden, sofern nicht fachliche Fragen eine andere bzw. zusätzliche Ansprechstelle benannt wurde.

 

artif systems

Main-Neckar-Bahn-Straße 28

68229 Mannheim

    

Telefon: +49 621 484 22 70

Telefax: +49 621 484 22 71

    

info@artif.de (Allgemein)

admin@artif.de (Vertrag)

support@artif.de (Technik)

service@artif.de (Hotline)

 

(4) An die Verpflichtungen aus Verträgen, die auf Grundlage dieser Geschäftsbedingungen geschlossen werden, sind auch die Rechtsnachfolger der Kunden von artif systems gebunden.

(5) Sollte eine Bestimmung dieser Vereinbarung unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der restlichen Bestimmungen nicht. Vielmehr gilt an Stelle der unwirksamen Bestimmungen eine dem Zweck der Vereinbarung entsprechende oder zumindest nahekommende Ersatzbestimmung, die beide Parteien zur Erreichung des gleichen wirtschaftlichen Ergebnisses vereinbart hätten, wenn sie die Unwirksamkeit der Bestimmungen gekannt hätten. Gleiches gilt für die Unvollständigkeit der Bestimmungen entsprechend.

(6) Abweichungen von diesem Vertrag sind nur wirksam, wenn sie schriftlich vereinbart wurden.

 

Stand: 2004-12-10